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Der 18. Wiener Gemeinderat hat heute, Mittwoch, um 9 Uhr mit der Fragestunde begonnen.
In der ersten Anfrage erkundigte sich GR Michael Stumpf, BA (FPO) bei Klima- und Personalstadtrat Mag. Jurgen Czernohorszky (SPO) nach der Kapazitat der Wiener Entsorgungsinfrastruktur. Czernohorszky berichtete, dass Wien die Mullverbrennungskapazitat und entsprechende Kapazitatsgrenzen weiterhin ausbaue. Wahrend die Restmullmenge sinke, steige mit der Gesamtbevolkerung. Wien sei ,,sehr entsorgungssicher aufgestellt und arbeite daran, dies auch weiterhin zu garantieren. Wichtig sei es daher, jetzt Entscheidungen fur die Zukunft zu treffen. Man setze klar auf Abfallvermeidung, Wiederverwertung und Recycling. In diesem Zusammenhang seien Mullverbrennungsanlagen ein wesentlicher Bestandteil des Systems. Die kommunale Daseinsvorsorge funktioniere in jeder Situation, auch wahrend Krisen. Diese habe sich wahrend der Pandemie gezeigt. Wien verfuge derzeit uber vier Mullverbrennungsanlagen. Gemeinsam stunden Kapazitaten von rund 780.000 Tonnen pro Jahr zur Verfugung. Ein entscheidender Vorteil dabei sei, dass die Mullabfuhr in der Hand der Stadt liegt. Dadurch sei eine seriose und umfassende Kapazitatsplanung moglich. Man wisse, welche Mengen anfallen, wo sie anfallen und welche Infrastruktur notwendig sei. Das mache Wien unabhangig von Dritten. Einen Ausblick biete der Wiener Abfallwirtschaftsplan samt Abfallvermeidungsprogramm 2025 bis 2030. Dieser Plan umfasst 161 Massnahmen und wurde acht Wochen offentlich aufgelegt, schloss Czernohorszky.
In der zweiten Anfrage thematisierte GR Denis Sakic (SPO) Postakute Infektionssyndrome (PAIS). Sakic fragte Gesundheits- und Sozialstadtrat Peter Hacker (SPO) nach konkreten Leistungen des kunftigen Kompetenzzentrums fur postvirale Syndrome sowie nach dem Zeitplan fur die Umsetzung des Versorgungsangebotes. Hacker betonte, dass die Stadt Wien und die Sozialversicherung, dieses gemeinsame Projekt finanzieren und errichten. Das Leistungsangebot werde differenzierte Diagnostik, Kooperation mit allen Klinik-Abteilungen, individuelle Therapieplanungen und regelmassige Therapiekontrollen umfassen. Eingebunden werden neben Klinik-Abteilungen, niedergelassenen Arzten und Reha-Zentren, unter anderem auch Physio- und Ergotherapeutinnen sowie Sozialarbeiterinnen. In Krisensituationen werde auch Home-Treatment angeboten. Selbstverstandlich spiele auch die Forschung eine enorme Rolle. Hier sei die MedUni Wien ein hervorragender Partner. Das Projekt werde in zwei Phasen untergliedert. Die erste Phase der Vorbereitung sei positiv abgeschlossen. Derzeit befinde man sich in Phase zwei, der Umsetzung des Projektes. Dabei gehe es neben der Immobilienfindung unter anderem auch um Vertrage. Die Immobilie fur das Kompetenzzentrum wurde bereits gefunden. Allerdings werde der Umbau langer als erhofft, voraussichtlich bis 2028, dauern. Im ersten Halbjahr 2027 starte daher ein Probebetrieb an einem provisorischen Standort, so Hacker.
Thema der dritten Anfrage war die geplante Eventarena in St. Marx. GR Hannes Taborsky (OVP) fragte Finanz- und Wirtschaftsstadtratin Barbara Novak, MA (SPO) nach den derzeit kolportierten Problemen und damit verbunden, etwaigen Auswirkungen auf den Bau der Eventarena. Novak stellte klar, dass sich das Verfahren in einer Projekt- und Vorbereitungsphase befinde. Dabei wurden wirtschaftliche und architektonische Fragen debattiert. Es sei klar, wer in dieser Phase wofur verantwortlich sei. Der Projektpartner musse die Plane in notwendiger Qualitat entwickeln und liefern. Dann wurde das Verfahren eingeleitet. In diesem einreichungsfahigen Status dieses Projektes sei man jedoch noch nicht. Bislang sei keine Zahlung erfolgt weil diese an eine Baubewilligung gekoppelt ist. Man sei von einer Baubewilligung jedoch ,,noch ein Stuck entfernt. Ziel sei es, dass fur die Stadt Wien keine Mehrkosten anfallen. Zusammenfassend erklarte Novak, dass es sich bei der Multifunktionsarena um ein grosses Projekt mit hohem Finanzvolumen handle. Derzeit sei man in Nachverhandlungen und in der Vorbereitungsphase. (Forts.) bon
